Das Radikalentreffen bei Potsdam hat aufgeschreckt. Die Furcht vor einer Gefährdung der Demokratie mobilisiert Menschen, auf die Straße zu gehen. Massendemonstrationen zeigen Wirkung. Sie bringen Feinde der Demokratie in die Defensive. Trotzdem muss über die Gründe des Aufstiegs der Populisten und über weiter existierende Risiken vor der Europawahl gesprochen werden.
Der Publizist und Blogger Armin König war 27 Jahre lang Bürgermeister. Der promovierte Verwaltungswissenschaftler schreibt über Triggerthemen, Ursachen des Populismus, ein potenzielles AfD-Verbot, Rechtsstaatlichkeit, Fairness im Umgang mit den Bürgern. Was Mut macht: Die demokratische Gesellschaft verfügt über Power und wird aktiv, wenn sie herausgefordert wird. Die Proteste haben eine signifikante Resonanz erzielt.
"Es sieht so aus, als ob die »schweigende Mitte« ihr Phlegma und ihre Resignation trotz der anhaltenden Krise der Ampelregierung überwunden und eine ganz eigene Sprache und Form des Widerstands gegen rechtsradikale und extremistische Feinde der Demokratie gefunden hat. Sie, die demokratische Mitte, muss auch aktiv dafür einreten, dass dies sich bei Wahlen niederschlägt: Bei der Europawahl, bei Kommunalwahlen, bei Landtagswahlen. Vielleicht sollten die Regierungen im Bund und in den Bundesländern aber auch einfach mal besser regieren. Good Governance tut not. Das schafft Vertrauen und hält Populisten klein.
Es geht um alles. Es geht um unsere Zukunft. Weil mir das wichtig ist, habe ich dieses Buch geschrieben."
Armin König
